ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

  1. Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Swisslabplus GmbH (CHE-176.400.496) als Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Form zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Dies gilt auch für künftige Geschäftsbeziehungen, selbst wenn die Bedingungen nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.  

Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch den Anbieter. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung. Wird im Einzelfall eine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen, betrifft diese nur den entsprechenden Punkt im Rahmen dieser AGB. Im Übrigen bleiben die weiteren Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam. Gleiches gilt für den Fall, dass eine Regelung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden sollte. Für diesen Fall gelten betreffend dieses Punktes die gesetzlichen Regelungen.

 

  1. Angebot / Vertragsschluss / Widerrufsrecht

Das Angebot des Anbieters ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden kann per E-Mail (info@smoveymed.com) oder telefonisch erfolgen. Der Vertrag zwischen Anbieter und Kunde kommt erst dann zustande, wenn eine schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters vorliegt oder aber, wenn der Anbieter die Bestellung des Kunden ausführt. Voraussetzung der Bestellung durch den Kunden ist dessen Volljährigkeit (z.B. für die Schweiz, Deutschland und Österreich: Vollendung des 18. Lebensjahres).

Der Kunde, der die angebotenen Ware für den persönlichen oder familiären Gebrauch verwendet, hat das Recht innert 14 Tagen ab Erhalt der Waren, welche einen Warenwert von mindestens CHF 100.00 aufweist, den Kaufvertrag per E-Mail (info@smoveymed.com) zu widerrufen. Die Widerrufsfrist gilt als gewahrt, wenn die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts innert der Widerrufsfrist versendet wird. Bei erfolgtem Widerruf ist die Ware innert 7 Tagen ab der Widerrufserklärung an den Anbieter zurückzusenden. Die Kosten für die Rücksendung sind vom Kunden zu tragen. Nach Rückerhalt der Ware werden die bereits erbrachten Zahlungen des Kunden zurückvergütet. Eine Verzinsung ist ausgeschlossen. Ist die Ware vom Kunden gebraucht oder beschädigt worden, ist der Anbieter berechtigt, eine angemessene Entschädigung in Abzug zu bringen.

 

  1. Vertragsgegenstand und Warenverfügbarkeit

Vertragsgegenstand sind die in der Auftragsbestätigung des Anbieters genannten Waren und Dienstleistungen zu den bekanntgegebenen Preisen. Eventuelle Fehler und Irrtümer bleiben vorbehalten, insbesondere betreffend die Warenverfügbarkeit.

Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen. Abbildungen auf Internetseiten geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder, so dass Bilder nur als Anschauungsmaterial dienen. Technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, stellen jedoch keine zugesicherten Eigenschaften dar und können die üblichen Abweichungen aufweisen. Abweichungen stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.

Für den Fall, dass zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die entsprechende Ware nicht verfügbar ist, teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das bestellte Produkt dauerhaft nicht lieferbar, teilt der Anbieter dies dem Kunden schriftlich mit. Ein Vertrag über dieses Produkt kommt in diesem Fall nicht zustande.

  1. Fälligkeit, Preise, Versandkosten, Lieferung

Mit der Auftragsbestätigung des Anbieters erhält der Kunde die Rechnung für die getätigte Bestellung. Diese ist nach Erhalt rein netto fällig. Die Preise des Anbieters sind Nettopreise und verstehen sich zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise beinhalten nicht etwaige anfallende Verpackungs-, Fracht- und Versicherungskosten, die gesondert seitens des Anbieters gegenüber dem Kunden in Rechnung gestellt werden können.

Nach Eingang des Kaufpreises beim Anbieter wird die Ware versendet. Der Versand der Ware erfolgt durch ein Versendungsunternehmen oder Postversand. Wünscht der Kunde einen versicherten Versand, hat er entsprechendes bei seiner Bestellung mitzuteilen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten werden dem Kunden in der Auftragsbestätigung benannt und sind vom Kunden zu übernehmen. Die Versendung der Ware an den Kunden erfolgt in dessen Namen und auf dessen Gefahr. Entsprechendes gilt auch, wenn der Liefergegenstand im Einzelfall auf Kosten des Anbieters oder durch den Anbieter zum Kunden transportiert wird. Verluste oder Beschädigungen beim Transport hat der Kunde anlässlich der Lieferung der Ware gegenüber dem Transportunternehmen sowie innerhalb einer Frist von 7 Tagen ab Erhalt der Ware gegenüber dem Anbieter zu rügen. Der Anbieter behält sich vor, bei einem Bestellwert unter CHF 200,00 einen Mindermengenzuschlag zu erheben.

 

  1. Verrechnung

Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen verrechnen, die gerichtlich rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Retentionsrecht steht dem Kunden nicht zu.

  1. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Anbieters in CH 9244 Uzwil, Schweiz.

Erhebliche, unvorhersehbare sowie von dem Anbieter nicht verschuldete Betriebsstörungen, Lieferfristüberschreitungen oder Lieferausfälle von dessen Lieferanten sowie Betriebsunterbrechungen aufgrund von Rohstoff, Energie- oder Arbeitskräftemangel, Streiks, Aussperrung, Schwierigkeiten bei der Transportbeschaffung, Verkehrsstörung und Fälle höherer Gewalt bei dem Anbieter und seinen Lieferanten verlängern die Lieferzeit um die Dauer des Leistungshindernisses, soweit sie für die Lieferfähigkeit der Ware von Bedeutung sind und Lieferzeiten vereinbart wurden.

Teillieferungen sind zulässig und können gesondert abgerechnet werden.

Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder Abnahme aus Gründen, die vom Anbieter nicht zu vertreten sind, geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versendungsbereitschaft auf den Kunden über.

 

  1. Gewährleistung

Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware sofort vollständig zu untersuchen und etwaige Mängel, Falschlieferungen oder Mindermengen dem Anbieter unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Für diese Anzeige gilt eine Rügefrist von 7 Tagen ab Erhalt der Lieferung.

Etwaige Mängel einer Teillieferung berechtigen nicht zur Zurückweisung der weitergehenden Lieferung gem. Auftragsbestätigung bzw. zum Rücktritt vom geschlossenen Vertrag.

Die Gewährleistungsfrist des Anbieters beträgt 12 Monate ab Erhalt der Lieferung durch den Kunden. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich nach Wahl des Anbieters auf zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Führen Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht zum Erfolg, hat der Kunde wahlweise ein Recht auf Rücktritt oder Minderung, wobei dieses Recht auf den betroffenen Artikel beschränkt ist.

  1. Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diesen geltend macht. Ebenso sind Schadenersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen, die auf unsachgemässen Gebrauch, Anwendung und Verwendung der Waren zurückzuführen sind. Eine Haftung des Anbieters auf Schadensersatz gegenüber dem Kunden wegen der schuldhaften Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten ist ausgeschlossen. Der Ausschluss erstreckt sich insbesondere auch auf den Ersatz von entgangenem Gewinn oder für Folgeschäden.

Wichtige Information und Haftungsausschluss bei der Anwendung von smoveyMED-Produkten: Die smoveyMED-Produkte sind sowohl für den präventiven (nicht therapeutischen) als auch für den medizinisch therapeutischen (Therapie und Rehabilitation) Einsatz im Gesundheitswesen hergestellte Schwung- und Vibrationsringe. Bei der Anwendung der smoveyMED-Produkten sind die Programme und Empfehlungen des Anbieters genau zu beachten. Sollte es bei der Anwendung der smoveyMED-Produkte zu unerwarteten Beschwerden wie Schmerzen oder Unwohlsein jeder Art kommen, ist unverzüglich ein Arzt zu konsultieren. Die Anwendung der smoveyMED-Produkte erfolgt ausschliesslich auf eigene Verantwortung des Kunden. Jede Haftung des Anbieters ist im gesetzlich zulässigen Rahmen wegbedungen und ausgeschlossen.

 

  1. Datenschutz

Es werden die Bestimmungen des schweizerischen Datenschutzgesetzes angewandt. Der Kunde ist damit einverstanden, dass der Anbieter im Rahmen oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltene personenbezogene Daten des Kunden in gesetzlich zulässigen Umfang verarbeitet und nutzt.

 

  1. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen der weiterer Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit dieser Bedingungen sowie der weiteren Vereinbarungen im Übrigen nicht berührt. In diesem Fall sind die Vertragsparteien verpflichtet, die unwirksamen Bestimmungen durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.

 

  1. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Auf die gegenseitigen Rechtsbeziehungen findet ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts Anwendung. Zuständig für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten sind die ordentlichen Gerichte am Sitz der SwissLapPlus GmbH.

 

Stand: 8.03.2018